Umwelt vor Chemikalien schützen
Chemikalien in der Umwelt beschäftigten das Bau- und Umweltdepartement im Jahr 2022. Um die Umwelt besser vor Chemikalien zu schützen, startete die Regierung das Projekt «Umweltchemikalien in Gewässern».
Mit dem Regierungsprojekt «Umweltchemikalien in Gewässern» will die Regierung aufzeigen, wie man die Umwelt besser vor Chemikalien schützen kann. Auslöser für das Projekt ist die zunehmende Belastung der Umwelt mit Chemikalien.
Mit dem Projekt sollen auch Ereignisse vermieden werden wie die Havarien in einem Goldacher Industriebetrieb vor rund zwei Jahren. Damals gelangten rund zehn Kilogramm Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) in den Bodensee. PFOS gehört zur Gruppe der PFAS, den per- und polyfluorierten Alkylverbindungen. Sie umfassen mehr als 4’700 Substanzen.
«Forever Chemicals» bleiben für immer
PFOS ist schwer abbaubar, verbleibt lange in der Umwelt und reichert sich in Tieren und auch im menschlichen Körper an. PFOS ist bereits in sehr tiefen Konzentrationen schädlich für Umwelt und Mensch. Es gibt Hinweise darauf, dass PFOS zum Beispiel den Cholesterinwert erhöht oder die Leber schädigt. Die Substanz wurde beispielsweise häufig in Schaumlöschmitteln eingesetzt. In der Schweiz traten Beschränkungen zum Einsatz von PFOS im Jahr 2011 in Kraft. Der Ausstieg aus der Verwendung ist inzwischen fast abgeschlossen.
Die Produktion chemischer Stoffe hat sich in den letzten 100 Jahren vervielfacht, von weltweit 1 Million Tonnen im Jahr 1930 auf heute mehr als 400 Millionen Tonnen jährlich.
Wie Umweltdelikte angemessen geahndet werden, ist ebenfalls Teil des Projekts. Heute können Unternehmen für Umwelt- und Gewässerschutzdelikte mit maximal 5’000 Franken gebüsst werden. Das ist der Maximalbetrag, der nach dem Verwaltungsstrafrecht des Bundes gegenüber Betrieben ausgesprochen werden kann. Dies, wenn es zu Widerhandlungen gegen Umwelt- und Gewässerschutzvorschriften kommt und keine unmittelbar verantwortlichen Personen strafrechtlich belangt werden können.
Die Regierung hält diese Busse für zu tief. Wenn der Nachweis für ein strafbares Verhalten einzelner Personen nicht gelingt oder der Ermittlungsaufwand mit Blick auf die zu erwartende Strafe unverhältnismässig ist, soll der verursachende Betrieb angemessen sanktioniert werden können. Hierfür ist der Strafrahmen zu erhöhen. Die Zuständigkeit dafür liegt allerdings beim eidgenössischen Parlament.
Die Regierung unterstützt daher das von der Grüne-Fraktion eingereichte Standesbegehren. Es fordert, Umweltdelikte härter zu bestrafen. Die Regierung hat dieses Anliegen auch bei den st.gallischen Mitgliedern des Ständerates deponiert.
Breit abgestütztes Projekt
Der Projektausschuss und das Projektteam sind durch Mitarbeitende mehrerer Dienststellen besetzt. Die Vielfalt der Beteiligten ergibt sich aus der thematischen Bandbreite, unterschiedlichen Zuständigkeiten und den technisch und politisch anspruchsvollen Fragestellungen.
Die interne Projektleitung obliegt einer Co‑Leitung mit je einer Vertreterin des Amts für Umwelt und einer Vertreterin des Amts für Wasser und Energie. Die interne Projektleitung wird durch ein externes Unternehmen unterstützt. Im Sommer 2024 soll das Projekt abgeschlossen sein.
Der Kanton St.Gallen untersucht seit 15 Jahren die St.Galler Fliessgewässer und Abwässer auf PFAS (per- und polyfluorierte Alkylverbindungen), zu denen auch PFOS gehört. Seit 2018 analysiert er PFOS und weitere PFAS‑Verbindungen an ausgewählten Flüssen verstärkt und untersuchte auch regelmässig den Ablauf von Kläranlagen. Darauf aufbauend konnte der Kanton bereits erste Massnahmen ergreifen, damit aus Industriebetrieben weniger PFAS in die Gewässer gelangen.
Die Abteilung Gewässerqualität im Amt für Wasser und Energie ist zuständig für die Untersuchung der Oberflächengewässer des Kantons St. Gallen. Es betreibt ein unabhängiges, nach ISO 17025 akkreditiertes Labor.
Porträt der Abteilung Gewässerqualität mit Video
Anfangs 2021 hat das Amt für Wasser und Energie zusammen mit dem Amt für Natur, Jagd und Fischerei ein Untersuchungsprogramm in St.Galler Fliessgewässern, Fischen und kommunalem Abwasser gestartet. In rund drei Vierteln der 55 untersuchten Bäche und Flüsse fand man PFOS in relevanten Konzentrationen. Auch in Fischen und im Abwasser lässt sich PFOS nachweisen. Die Untersuchungen bestätigen die weite Verbreitung der problematischen Substanzen in der Umwelt. Weitere Informationen: PFAS - Eine problematische Stoffgruppe | sg.ch
Chemikalien in der Umwelt verzögern Baubeginn
Ein Beispiel für die Folgen von PFAS-belastetem Untergrund ist das Regionalgefängnis in Altstätten. Es soll erweitert und erneuert werden. Auf dem für die Erweiterung vorgesehenen Areal wurden in der Vergangenheit Feuerlöschübungen durchgeführt. Heute ist das Gelände mit PFAS belastet.
Darum muss der Baugrund saniert werden, bevor die Bauarbeiten für das Gefängnis starten können. Ziel der Sanierung ist, dass möglichst keine PFAS mehr in die Rietaach gelangen und die PFAS-Belastungen nicht das Grundwasser verschmutzen. Die zusätzlichen Kosten von rund 17 Millionen Franken genehmigte der Kantonsrat im Februar 2022. Wegen der Altlastensanierung verschiebt sich der Baustart für die Gefängniserweiterung ins Jahr 2023.
