Intensivierung der Zusammenarbeit im Bodenseeraum
Der Kanton St.Gallen setzt sich für die Gründung einer «Regierungskommission Bodensee» ein. Mit dieser neuen Plattform möchten Österreich, Deutschland, das Fürstentum Liechtenstein und die Schweiz die zwischenstaatliche grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region verstärken.
Auf Einladung des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten und des Kantons St.Gallen kamen am 5. Mai 2022 Vertreter auf Botschafter- und Regierungsebene im Rahmen eines Pilottreffens der geplanten «Regierungskommission Bodensee» zusammen. Dabei wurde die Durchführung eines zweiten Pilottreffens zum Schwerpunkt «Verkehr und Mobilität» im Dezember 2023 vereinbart. Anhand dieses thematischen Schwerpunktes soll aufgezeigt werden, wie die Regierungskommission in diesem Themenbereich einen konkreten Mehrwert erbringen würde.
Der Grenzraum Bodensee ist bis anhin die einzige Grenzregion der Schweiz, die kein institutionelles Gefäss für die zwischenstaatliche grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den angrenzenden Nachbarstaaten kennt. Der Besuch von Bundespräsident Ignazio Cassis unterstrich die Bedeutung der geplanten neuen Plattform.
