Departement des Innern
Das Ja der Stimmberechtigten zum neuen Staatsarchiv war im Jahr 2022 ein Meilenstein für das Departement des Innern. Wichtig war auch das neue Altersleitbild, das die Ressourcen der älteren Bevölkerung im Blick hat und eine sozialraumorientierte Stossrichtung verfolgt. Vielversprechende Schritte gab es zudem bei der Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Was war Ihr beruflicher Höhepunkt im Jahr 2022?
Die Zustimmung zum neuen Staatsarchiv war nach jahrelangen Diskussionen und schwierigen Raumverhältnissen sicherlich ein grosser Durchbruch. Ich freue mich sehr, dass wir unseren Mitarbeitenden zeitgemässe und attraktive Arbeitsplätze bieten werden und gleichzeitig das Angebot im Staatsarchiv verbessern können. Hierzu passt, dass wir im Jahr 2022 einen digitalen Lesesaal eröffnen konnten, was mir sehr wichtig ist. Mit dem digitalen Lesesaal hat die Bevölkerung einen digitalen Zugang zu Akten, Bildern und Landkarten, die im Staatsarchiv aufbewahrt werden.
Wie profitierte die Bevölkerung davon?
Das Staatsarchiv ist das Gedächtnis unseres Kantons. Es ist sehr wichtig für unser Geschichtsverständnis und den Rechtsstaat. Zum Beispiel finden Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen Beweise für das Unrecht, das ihnen widerfahren ist. Das Staatsarchiv unterstützt auch Betroffene von Adoptionen in Sri Lanka bei der Herkunftssuche. Das ist nur ein Beitrag meines Departementes zur Aufarbeitung dieses traurigen Kapitels in der Geschichte des Kantons St.Gallen. Übrigens suchen die meisten Personen im Staatsarchiv einfach nur verlorene Diplome.
Wo konnte Ihr Departement sonst noch Akzente setzen?
Einen Akzent konnten wir in der Alterspolitik setzen. Hier haben wir neue Gestaltungsprinzipien für unsere sozialraumorientierte Alterspolitik im Kanton entwickelt. Dabei stehen vor allem die Ressourcen der älteren Bevölkerung im Zentrum. Wir haben zudem die Planungsinstrumente für die Plätze in Alters- und Pflegeheimen überarbeitet. Mit dem runden Tisch zur Vereinbarkeit und einem Aus- und Umbau der Kita-Förderung haben wir uns für eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Gleichstellung eingesetzt.
Was hätte im Jahr 2022 besser funktionieren können?
Ich habe bedauert, dass der Leitungs- und Führungswechsel bei Konzert und Theater St.Gallen nicht so gut angekommen ist und für negative Schlagzeilen gesorgt hat. Ich bin nun aber zuversichtlich. Die Lage hat sich beruhigt. Wir freuen uns sehr auf die Eröffnung des Theaters im sanierten Gebäude. Diese feiern im Oktober 2023.
Wo möchten Sie im neuen Jahr Akzente setzen?
Auch nach der Corona-Pandemie bleibt die Situation für viele Personen schwierig. Sie müssen bei gestiegenen Preisen mit weniger Geld auskommen. In einem Familienbericht werden wir die Situation aufzeigen und Verbesserungsmöglichkeiten vorschlagen. Auch die Kultur muss schauen, wie sie nach der Corona-Pandemie mit der neuen Realität umgehen kann. Wir möchten unsere Kulturförderinstrumente weiterentwickeln, damit sich die Institutionen wieder auf das Publikum einlassen können. Sie sollen sich auch im digitalen Bereich transformieren. Es braucht zudem Instrumente zur besseren sozialen Absicherung der Kulturschaffenden. Die Umsetzung der Leitprinzipien in unserer Alterspolitik ist ebenso wichtig im Jahr 2023. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels müssen wir zusammen mit dem Gesundheitsdepartement die Pflegeinitiative rasch umsetzen.
Das Jahr in Bildern
Das Jahr in Zahlen
Ausserordentliche Kulturförderung während Corona
Entwicklung Gemeindebestand
Finanzausgleich
Konkurse
Während der Covid-19-Phase ging die Anzahl Konkurse aufgrund der Unterstützungsmassnahmen kurzzeitig zurück.
Bibliothek Hauptpost
Stellenbesetzungen
Themen
Vereinbarkeit ausbauen und optimieren
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein Schlüsselfaktor für die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter. In zwei Stufen soll das Kita-Fördersystem im Kanton St.Gallen erweitert werden.
Alterspolitik umfassend weiterentwickeln
Das Alter und die Herausforderungen rund um die demografische Entwicklung sind ein Schwerpunktthema des Departements des Innern. Es hat im Jahr 2022 gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern ein neues Altersleitbild erarbeitet und die Angebotsplanung im Heimbereich umfassend überarbeitet.
Corona-Unterstützung beendet
Ende November 2022 hat der Kanton das Notfallinstrument der Corona-Ausfallentschädigung sowie die Transformationsbeiträge im Kulturbereich nach rund zweieinhalbjähriger Laufzeit beendet. Bereits im Frühling 2022 endete die Corona-Hilfe für Privatpersonen mit finanziellen Problemen.
Stark gestiegene Konkurszahlen
Zu Beginn der Corona-Pandemie sorgten staatliche Unterstützungsmassnahmen dafür, dass die Konkurszahlen zurückgingen. Seit einiger Zeit ist nun ein deutlicher Anstieg der Konkurse zu verzeichnen.
Neue Aufgabenteilung mit Gemeinden
Im Jahr 2022 hat der Kanton in den Bereichen Integration und Denkmalpflege die Aufgabenteilung mit den Gemeinden angepasst. Die Anzahl Gemeinden ist erneut gesunken.
Adoptionen aus Sri Lanka aufarbeiten
Zwischen 1973 und 2002 wurden im Kanton St.Gallen über 80 Kinder aus Sri Lanka adoptiert. Dabei gab es Hinweise auf unrechtmässige Vorgänge sowie kommerzielle Adoptionen. Das Departement des Innern hat einen Forschungsbericht in Auftrag gegeben. Der im Jahr 2022 veröffentlichte Bericht zeigt, dass die St.Galler Behörden zwischen 1973 und 2002 gesetzliche Vorgaben nicht eingehalten haben.
Meilensteine in der Digitalisierung
Im Laufe des Jahres 2022 hat das Departement des Innern Digitalisierungsvorhaben auf strategischer, fachlicher sowie organisatorischer Ebene umgesetzt. Die entsprechenden Kompetenzen hat das Generalsekretariat in den letzten Jahren deutlich ausgebaut.
Trotz Digitalisierung bleiben physische Medien wichtig
Das Staatsarchiv hat seine Online-Angebote stark ausgebaut. Auch in der neuen Bibliotheksstrategie sind digitale Dienstleistungen ein wichtiges Element. Trotzdem bleiben die neuen baulichen Lösungen notwendig.
Klärung von Alp-Eigentumsverhältnissen
Auf einem Teil der Alpen im Kanton St.Gallen gab es Unklarheiten bezüglich der Eigentumsverhältnisse. Das Amt für Gemeinden und Bürgerrecht engagierte sich im Jahr 2022 für eine Lösung.
Ausblick
Das Departement des Innern wird im Jahr 2023 diese Vorlagen zuhanden des Kantonsrates fertigstellen:
- Mit einem VII. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz soll eine Angebots- und Finanzierungslücke im Bereich der spezialisierten Langzeitpflege geschlossen werden.
- Anfangs 2023 erfolgt die parlamentarische Beratung von zwei Gesetzesnachträgen, mit denen Sparmassnahmen aus dem Projekt Haushaltsgleichgewicht 2022plus umgesetzt werden. Diese im Jahr 2022 erarbeiteten Vorlagen sehen vor, dass neu die Gemeinden für die AHV-Beiträge von Nichterwerbstätigen aufkommen. Zudem sollen Nichterwerbstätige zur Finanzierung der Familienzulagen beigezogen werden.
- Das Departement des Innern erstellt einen Postulatsbericht zur Finanzierung der Fremdunterbringung von Minderjährigen. Darin sollen allfällige Fehlanreize und Problemfelder aufgeführt werden, die durch das nicht einheitliche Finanzierungssystem entstehen.
- Ein Grundlagenbericht zur Familienpolitik im Kanton St.Gallen ist in Arbeit und wird im Jahr 2023 in die Vernehmlassung gegeben. Darin sollen die Situation von Familien im Kanton vertieft dargelegt und mögliche Entwicklungsfelder aufgezeigt werden. Ein spezieller Fokus liegt dabei auf dem Thema (Familien-)Armut.
In weiteren Bereichen sind umfangreiche Arbeiten im Gang, deren konkrete Ergebnisse aber in den Folgejahren zu erwarten sind, unter anderem der Projektwettbewerb für das neue Staatsarchiv, das Projekt Neue Bibliothek oder der Wirksamkeitsbericht Finanzausgleich.
