Totalrevision des Gesundheitsgesetzes
Das geltende Gesundheitsgesetz wurde in den vergangenen vierzig Jahren mehrfach angepasst, aber nie einer grundsätzlichen Gesamtschau unterzogen. Die Regierung befürwortete im Jahr 2022 daher die Motion zur Modernisierung des Gesundheitsgesetzes.
Ein entsprechender Projektauftrag wurde bereits von der Regierung verabschiedet. Übergeordnetes Ziel des Projekts ist ein Entwurf eines Gesundheitsgesetzes, der sowohl den modernen Erfordernissen des Gesundheitswesens im Kanton St.Gallen als auch den Bedürfnissen der Bevölkerung entspricht.
Leitprinzip ist, das Gesundheitswesen im Kanton in qualitativer und wirtschaftlicher Hinsicht langfristig sicherzustellen. Hierzu sind bewährte Konzepte – wo nötig in optimierter Form – weiterzuführen und gleichzeitig zentrale, richtungsweisende Entwicklungen des Gesundheitswesens aufzunehmen.
Ein den heutigen Rahmenbedingungen angepasstes, modernes Gesundheitsgesetz wird auf die Staatsziele der Verfassung in diesem Bereich ausgerichtet und soll die Strategien der Schwerpunktplanung der Regierung im Bereich Gesundheit unterstützen.
