Legal oder nicht legal? Das ist die Frage bei Hanfanlagen
Die Bearbeitung von Fällen mit Hanfanlagen ist in den letzten Jahren komplizierter geworden. Nun hat eine Arbeitsgruppe des Forums Staatsanwaltschaft-Kantonspolizei eine neue Vorgehensweise entwickelt, die die Entscheidungsprozesse wieder vereinfacht und Ressourcen schont.
Bisher stellten sich die Strafverfolgungsbehörden hauptsächlich folgende Fragen, wenn sie eine Hanfanlage entdeckten: Wer ist die Täterin oder der Täter? Gibt es eine Mittäterschaft oder Gehilfen? Wo befindet sich der Deliktserlös?
Seit einigen Jahren wird vermehrt legaler Hanf (sogenannter CBD-Hanf) angebaut. Legale und illegale Hanfpflanzen lassen sich weder vom Aussehen noch vom Geruch her unterscheiden. Daher ist zu Beginn der Ermittlungen unklar, ob überhaupt eine Straftat vorliegt. Dies erschwert ein zielgerichtetes Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden erheblich. Die notwendigen chemischen Laboruntersuchungen nehmen einige Zeit in Anspruch. Bis die Resultate vorlagen, bestand bis anhin jeweils Ungewissheit über das weitere Vorgehen: Soll die Anlage beschlagnahmt werden, was einen hohen Ressourceneinsatz für Abbau, Transport und Einlagerung sowie grosse Kosten verursacht? Oder soll sie an Ort und Stelle belassen werden, was das Risiko der Beweisvernichtung mit sich bringt? Beide Vorgehensweisen befriedigten nicht.
Dank der gemischten Zusammensetzung konnte die Arbeitsgruppe alle massgeblichen Aspekte berücksichtigen und ein praxisnahes Vorgehen entwickeln.
Deshalb wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Sie entwickelte ein grafisches Ablaufschema, das die erwähnten Fragen berücksichtigt und ein standardisiertes Vorgehen ermöglicht: Noch vor Ort wird ein chemischer Schnelltest durchgeführt. Anhand des Ergebnisses kann die rechtliche Qualifikation der Hanfpflanzen vorgenommen und über die Räumung der Hanfanlage entschieden werden. Die Kantonspolizei ist neu dazu befugt, Hilfspersonen für die Räumung und den Abtransport beizuziehen. Ihr kommt dabei die Aufgabe zu, diese Vorgänge zu überwachen und zu dokumentieren.
Das neue Vorgehen vereinfacht die Entscheidungsprozesse deutlich und schont Ressourcen.
