Für eine starke Ostschweiz
Der Kanton St.Gallen setzt sich für eine starke und vernetzte Region ein. Mit den Nachbarkantonen wird die Zusammenarbeit ausgebaut, damit sich die Region stärker profiliert und ihr Potenzial besser nutzt.
Die Regierung des Kantons St.Gallen setzt auf eine enge partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Ostschweizer Kantonen. Diese Kooperationen ermöglichen es, Synergien zu nutzen, Themen gemeinsam voranzubringen und sich Gehör auf nationaler Ebene zu verschaffen. Das Kerngremium der Zusammenarbeit zwischen den Ostschweizer Kantonsregierungen ist die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK). Im Jahr 2025 positionierte sich die ORK unter anderem zum Entlastungspaket 27 des Bundesrates. Ebenfalls wurde mit der neuen regionalen Fachdirektorenkonferenz Digitale Verwaltung Ostschweiz die Zusammenarbeit im Bereich Digitalisierung verstärkt.
Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) neues Fenster ist das Kerngremium der Zusammenarbeit zwischen den Ostschweizer Kantonsregierungen. Ihr gehören die Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Graubünden und Thurgau an. Der Kanton Zürich und das Fürstentum Liechtenstein sind assoziierte Mitglieder. Die ORK hat zum Ziel, Ostschweizer Interessen gegenüber dem Bund und den anderen Kantonen gemeinsam zu vertreten und in Themen, bei denen eine gemeinsame Interessenlage besteht, gemeinsame Stellungnahmen auszuarbeiten. Die Geschäftsstelle der ORK ist bei der Staatskanzlei des Kantons St.Gallen angesiedelt.
Der Kanton St.Gallen hat sich mit der ORK im Rahmen der Vernehmlassung des Bundesrates zum Entlastungspaket 27 positioniert. Die ORK begrüsste grundsätzlich, dass der Bundesrat den Bundeshaushalt ins Gleichgewicht bringen will. Gesunde Bundesfinanzen sind im Interesse der gesamten Schweiz und insbesondere auch der Kantone. Die Sanierung soll aber nicht auf Kosten der Kantone erfolgen. Gleichzeitig wies die ORK auf verschiedene Massnahmen hin, die unterstützt oder abgelehnt werden.
Während der Herbstsession der Eidgenössischen Räte hat sich eine Delegation der Mitgliedskantone der ORK mit der Bundespräsidentin und Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), Karin Keller-Sutter, zum Austausch getroffen. Im Mittelpunkt stand dabei das Entlastungspaket 27 für den Bundeshaushalt. Ebenfalls Gegenstand der Gespräche waren die Weiterentwicklung der Digitalen Verwaltung Schweiz (DVS) sowie die Herausforderungen rund um PFAS-Chemikalien.
Die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau sind oft mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert. Deshalb arbeiten sie in verschiedenen Bereichen eng zusammen. Ziel ist es, die Kräfte zu bündeln und sich eng über Lösungen auszutauschen und wo möglich gemeinsame Wege zu finden. Die Kantone treiben u.a. die gemeinsame Spitalplanung und ein Projekt zum Potenzial von Künstlicher Intelligenz voran.
