Departement des Innern
Das Departement des Innern hat 2025 wichtige Vorlagen in den Bereichen Behinderung, Kinderbetreuung und Frühe Förderung fertiggestellt und dem Kantonsrat zugeleitet. Mit dem Ja des Kantonsrates zur Erneuerung des Textilmuseums kann das Ostschweizer Kulturangebot positiv weiterentwickelt werden. Auch bei der sprachlichen Integration hat das Departement Verbesserungen umgesetzt.
Mit dem neuen Kinderbetreuungsgesetz und der Kita-Förderung für Kinder mit Behinderung genauso wie mit der Vorlage zur Frühen Förderung sind wir familienpolitisch vorangekommen. Ich freue mich, mit den Gemeinden bald weitere Themen der neuen Familienstrategie anzugehen.
Das Jahr in Bildern
Das Jahr in Grafiken
Themen
Textilmuseum St.Gallen wird erneuert
Das Textilmuseum ist eine Gedächtnisinstitution von nationaler Bedeutung. Der Kanton St.Gallen beteiligt sich an der Erneuerung des 1886 erbauten «Palazzo Rosso», um das textile Erbe der Ostschweiz langfristig zu schützen, zu pflegen und zu vermitteln.
Kanton lanciert Deutschkursoffensive
Der Kanton lancierte eine Deutschkursoffensive für Zugewanderte ausserhalb des Asylbereichs. Vergünstigte Kurse und Beiträge an die Kinderbetreuung stärken Grundkompetenzen, fördern die Integration und wirken dem Arbeitskräftemangel entgegen.
Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung
Die Revision des Gesetzes über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung soll Menschen mit Behinderung mehr Selbstbestimmung ermöglichen. Kurz vor Jahresende beriet die vorberatende Kommission des Kantonsrates die Vorlage.
Neues System für die Kinderbetreuung
Der Kantonsrat hat eine Revision des Kinderbetreuungsgesetzes verabschiedet. Damit wird das Subventionierungssystem im ganzen Kanton vereinheitlicht und mit einem modernen IT-System umgesetzt. Im Sommer 2026 wird das Volk über die Vorlage abstimmen.
Massnahmenpaket erste Lebensjahre
Die Regierung hat ein Massnahmenpaket für die ersten Lebensjahre von Kindern erarbeitet. Dieses stärkt die frühe Förderung und bietet den Gemeinden Instrumente, um Herausforderungen beim Eintritt in die Volksschule frühzeitig zu erkennen und anzugehen.
Anpassungen beim Finanzausgleich abgelehnt
Der V. Nachtrag zum Finanzausgleichgesetz zielte darauf ab, die Stadt St.Gallen zu entlasten sowie den soziodemographischen Sonderlastenausgleich anzupassen. Die Vorlage scheiterte an der Urne. Es laufen bereits die Vorarbeiten für den nächsten Wirksamkeitsbericht.
Projekt «Neue Bibliothek» überarbeitet
Der Kanton und die Stadt St.Gallen haben 2025 das Projekt «Neue Bibliothek» überarbeitet. Anlass waren u.a. Rückmeldungen aus der Vernehmlassung. Im ersten Quartal 2026 werden Regierung und Stadtrat über die Zuleitung an die Parlamente entscheiden.
Varia
Ausblick
Zwei wichtige sozialpolitische Vorlagen werden im Jahr 2026 vom Kantonsrat beraten und im Anschluss umgesetzt: die drei Nachträge zum Behindertengesetz im Kantonsrat (mit Volksabstimmung) und die Vorlage zur Frühen Förderung (EPAFF). Im Juni findet eine Volksabstimmung zum neuen Kinderbetreuungsgesetz statt; stimmt das Volk der Vorlage zu, kann die Umsetzung angegangen werden.
Im Weiteren treibt das Departement die Arbeiten für die Erstellung einer kantonalen Familienstrategie im Rahmen der Schwerpunktplanung der Regierung neues Fenster voran.
Die Ausrichtung und die kantonalgesetzlichen Grundlagen der kommunalen AHV-Zweigstellen bedürfen einer Überarbeitung, um den neuen bundesrechtlichen Vorgaben zu entsprechen. Dazu erarbeitet das Departement eine Gesetzesanpassung, die im Herbst in die Vernehmlassung gegeben wird.
Die Abläufe und Regeln für die Vergabe von Mitteln aus dem Lotteriefonds werden im Rahmen eines breit abgestützten Projekts durch das Departement angepasst.
Anfang Juni 2026 führt das Amt für Kultur (Fachstelle Kulturerbe) erstmals ein Forum für bewegliches Kulturerbe durch. Es soll der Bewahrung und Überlieferung des Kulturerbes dienen, die relevanten Akteure (Museen, Archive, Restauratorinnen und Restauratoren usw.) im Kanton vernetzen und auch die Öffentlichkeit einbinden. Das Forum trägt zur Umsetzung der Massnahme 16 aus der Schwerpunktplanung 2025–2035 der Regierung neues Fenster bei.
Mit Blick auf verschiedene offene Fragen und aktuelle Entwicklungen prüft das Departement eine grössere Revision des Gemeindegesetzes.
Ebenfalls ein wichtiges strategisches Handlungsfeld im Departement ist die Weiterentwicklung der IT. Für das Jahr 2026 ist neben den Arbeiten für die neue Applikation zur Ausrichtung von Kita-Förderbeiträgen und für neue Online-Dienste zum Handelsregister u.a. die Einführung der erneuerten IT-Applikation «Connet» im Bereich Behinderung zu erwähnen.
