Sicherheits- und Justizdepartement
Das Sicherheits- und Justizdepartement hat im Jahr 2023 mit Nachträgen zum Polizeigesetz die Grundlagen für eine weitere Stärkung und Modernisierung der Polizeiarbeit gelegt. Im Bericht «Optimierungen bei der Vorbereitung auf künftige Pandemien» legt das SJD eine umfassende Beurteilung des Krisenmanagements während der Corona-Pandemie dar und zeigt den Handlungsbedarf auf.
Das Eröffnungsinterview mit dem Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes entfällt. Im Oktober 2022 erlitt Fredy Fässler bei einem schweren Sturz zu Hause ein Schädel-Hirn-Trauma, von dem er sich bis im Frühjahr 2023 dank intensiver Therapien und Rehabilitation gut erholte. Ab Mitte März 2023 übernahm er wieder die Leitung des Sicherheits- und Justizdepartementes und ab 1. Mai 2023 das Regierungspräsidium für den verbleibenden Monat. Ende Mai 2023 erlitt Fredy Fässler einen epileptischen Anfall, der ihn in seinem Genesungsprozess wieder zurückwarf. Die weitere gesundheitliche Entwicklung von Fredy Fässler verlief leider nicht wie erhofft. Ein leichter Sturz auf dem Weg ins Büro am 28. November 2023 blieb zwar komplikationslos, doch entschied sich Fredy Fässler, seinem Genesungsprozess und damit auch der Sorge um sich und seine Familie grösseres Gewicht beizumessen und deshalb seine Amtsgeschäfte als Mitglied der Regierung und als Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes per sofort niederzulegen. Fredy Fässler ist seither bis zum Ende der Amtsdauer krankgeschrieben. Aus diesen Gründen erscheint es nicht als zweckmässig, ihn zu einem Jahresrückblick und -ausblick zu befragen.
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Ausblick
Der Bevölkerungsschutz muss für die Zukunft zielgerichtet weiterentwickelt werden. Im Rahmen eines Regierungsprojekts und unter Miteinbezug aller wichtigen Player soll daher eine Bevölkerungsstrategie für den Kanton St.Gallen erarbeitet werden.
Die Weiterentwicklung der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt soll neu stärker auf das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) fokussiert werden. Unter Federführung der Koordinationsstelle Häusliche Gewalt und Menschenhandel soll daher eine Gesamtstrategie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention im Rahmen eines Regierungsprojekts und unter Miteinbezug aller relevanten Player erarbeitet werden.
Mit dem Bericht «Polizeiliche Sicherheit im Kanton St.Gallen» wird der Grundstein für die strategische Weiterentwicklung der polizeilichen Sicherheit und der Kantonspolizei im Kanton St.Gallen gelegt. Der Bericht wird von der Regierung verabschiedet und dem Kantonsrat bis spätestens Ende 2024 zugeleitet werden.
Im ersten Quartal 2024 geht der rundum erneuerte Onlineschalter des Migrationsamtes für alle ausländerrechtlichen Gesuche und Verlängerungen sowie die Akteneinsicht für Anwältinnen und Anwälte und Behörden online.
Der Bund rechnet für das Jahr 2024 mit ähnlichen Asylzahlen wie im vergangenen Jahr. Für die Gemeinden und den Kanton bleiben die Herausforderungen in der Unterbringung und in der Betreuung der Personen im Asylbereich gross.
Die Prüfstelle Oberbüren stösst an ihre Kapazitätsgrenzen und muss deshalb mittelfristig durch einen Neubau ersetzt werden. Die neue Prüfstelle sollte spätestens im Jahr 2031 bezugsbereit sein. Derzeit laufen vertiefte Abklärungen zwischen dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt und dem Hochbauamt.
Das Amt für Justizvollzug wird seine Angebote in den verschiedenen Einrichtungen aber auch im Bereich der alternativen Vollzugsformen wie Electronic Monitoring und Gemeinnütziger Arbeit weiterhin ausbauen und weiterentwickeln. Damit soll ein moderner und menschenwürdiger Justizvollzug im Kanton St.Gallen gewährleistet werden.